1 Umfang und Gültigkeit
1.1 Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma City – Antik in ihrer
jeweiligen Fassung gelten für alle Lieferungen und
Leistungen, die die Firma City - Antik der Kundin/dem Kunden
via Online-Web-Shops erbringt, sofern
nicht in den einzelnen
Web-Shops Spezielles gilt. Sie gelten auch für zukünftige
Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug
genommen wird.
1.2 Mit Vertragsabschluß erklärt sich die
Kundin/der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
einverstanden und an sie gebunden. Abweichende Bedingungen der
Kundin/des Kunden erkennt die Firma City - Antik nicht an, außer
die Firma City - Antik stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer
Geltung zu.
1.3 Mit der Bestellung erklärt die
Kundin/der Kunde, volljährig und geschäftsfähig zu sein.
1.4 Die Firma City - Antik ist jederzeit
berechtigt, die AGB zu ändern oder einer neuen Rechtslage
anzupassen.
1.5 Dauerschuldverhältnisse
Änderungen dieser AGB werden der Kundin/dem Kunden
schriftlich oder per E-Mail bekannt gemacht. Widerspricht die
Kundin/der Kunde diesen nicht binnen vier Wochen schriftlich
oder per E-Mail, gelten sie als akzeptiert. Verbraucher im
Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) werden auf
diese Bestimmung in der Bekanntgabe der Änderungen
hingewiesen.
2 Lieferung,
Transport, Annahmeverzug, Gefahrenübergang
2.1 Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist
Erfüllungsort Wien.
2.2 Eigentumsvorbehalt
Im Fall von Lieferungen bleibt die gelieferte Sache bis zur
vollständigen Bezahlung des Preises und sämtlicher
Nebenkosten im Eigentum der Firma City - Antik.
2.3 Mit der Übergabe an ein
Transportunternehmen, geht die Gefahr des zufälligen
Unterganges jedenfalls auf die Kundin/den Kunden über. Dies
gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Durch die Übergabe
an das Transportunternehmen wird die Firma City - Antik daher
leistungsfrei gestellt und geschieht der Transport auf Gefahr
und Rechnung der Kundin/des Kunden.
2.4 Hat die Kundin/der Kunde das bestellte
Produkt nicht wie vereinbart angenommen (Annahmeverzug) ist
die Firma City - Antik berechtigt, den ihr entstandenen
Schaden entsprechend in Rechnung zu stellen.
2.5 Die Kopie der bestellten Daten kann
innerhalb der Kopierfrist bis zum dritten Tag nach Bestellung
von der Kundin/dem Kunden abgerufen werden. Soferne nichts
anderes vereinbart ist, wird vor der Durchführung des
Kopiervorganges die Zahlungsangabe des Käufers überprüft
und die Zahlung durchgeführt.
3 Preise und
Zahlungsbedingungen
3.1 Preise
Die Preise für Lieferungen und Leistungen der Firma City -
Antik werden im jeweiligen Web-Shop ausgezeichnet. Die
dortigen Angaben, aber auch Angaben in sonstigen Preislisten,
Katalogen und Internet-Seiten, sind stets freibleibend, dh die
jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben ist ausdrücklich
vorbehalten. Sofern nicht schriftlich anderes vereinbart wird,
gelten die zum Zeitpunkt des Absendens der Bestellung
angegebenen Preise. Sämtliche Preisangaben verstehen sich als
Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich
aller jeweils durch den Versand entstehenden und gesondert
ausgewiesenen Spesen. Die konkreten Preise, Kosten und Spesen
werden im jeweiligen Web-Shop ausgezeichnet. Die Währung ist
Euro (EUR).
3.2 Zahlungsbedingungen
Soferne nicht anders vereinbart wird, sind Zahlungen für
Dienstleistungen und Lieferungen binnen 14 Tagen nach
Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Die Kundin/der Kunde hat
alle für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Erklärungen
abzugeben und auf Verlangen jederzeit zu wiederholen sowie sämtliche
erforderlichen Informationen, wie insbesondere das Ablaufdatum
der Kreditkarte und dessen Änderung unverzüglich
bekanntzugeben. Im Zuge eines Online-Bestellverfahrens gibt
die Kundin/der Kunde alle erforderlichen Daten (u.a. die
Personal- und Kreditkartendaten bzw. Bankverbindung), die zur
Erfüllung des Vertrags notwendig sind, bekannt und schließt
nach Kenntnisnahme und Zustimmung zu den AGB und vollendetem
Bestellvorgang einen Vertrag auf Basis der vereinbarten
Leistung ab.
3.3 Für
Leistungen, die online erbracht werden, ist eine Zahlung auf
Rechnung nicht möglich.
3.4 Bei Kreditkartenzahlungen werden nur die
zur Durchführung des Zahlungsvorganges notwendigen Daten der
Kundin/des Kunden abgefragt, zu keinem anderen Zweck als zur
Durchführung der konkreten Bestellung verwendet und danach
bei der Firma City - Antik nur solange gespeichert, als
dies zur Verrechnung und Abwicklung notwendig ist. Bei der Übertragung
der Kreditkartendaten wird eine dem aktuellen Stand der
Technik entsprechende verschlüsselte Übertragung ermöglicht
(SSL-Verschlüsselung).
4 Rückerstattungsanspruch,
Aufrechnung
4.1 Etwaige Rückerstattungsansprüche
seitens der Kundin/des Kunden aufgrund einer vertraglichen
Beziehung mit der Firma City - Antik, etwa aufgrund von Überzahlungen,
Gutschriften oder Ähnlichem, werden dem Verrechnungskonto der
Kundin/des Kunden gutgeschrieben und mit der nächstfälligen
Forderung verrechnet oder nach Aufforderung durch die
Kundin/den Kunden auf ein von ihr/ihm bekanntzugebendes
Bankkonto rückerstattet.
4.2 Gegen Ansprüche der Firma City - Antik
aus einer vertraglichen Beziehung kann die Kundin/der Kunde
nur mit gerichtlich festgestellten oder von der Firma City -
Antik anerkannten Forderungen aufrechnen. Das
Aufrechnungsverbot gilt nicht für Verbraucher im Sinn des §
1 KSchG.
5 Pflichten
der Kundin/des Kunden
Die Kundin/der Kunde hat die Firma City
- Antik über Änderungen der E-Mail- oder Wohnadresse sowie
bei Verhängung eines Ausgleichs/Konkursverfahrens während
eines aufrechten Vertragsverhältnisses unverzüglich in
Kenntnis zu setzen. Rechtlich bedeutsame Erklärungen gelten
als an die Kundin/den Kunden zugegangen, wenn sie an die
zuletzt bekanntgegebene Anschrift in dem Fall gesendet wurden,
dass eine Änderung der Anschrift nicht bekanntgegeben wurde.
6 Rücktrittsrecht
gemäß Fernabsatzgesetz
6.1 Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz
geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen
Vertragserklärung zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung
innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beträgt
dreissig Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt
bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres
Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung
von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsschlusses.
6.2 Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück,
so hat Zug um Zug der Unternehmer die vom Verbraucher
geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf
bestellte Waren gemachten notwendigen oder nützlichen Aufwand
zu ersetzen sowie der Verbraucher die empfangene Ware zurückzustellen
und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung,
einschließlich einer Entschädigung für eine damit
verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu
zahlen.
6.3 Kein Rücktrittsrecht besteht gemäß §
5 f KSchG
bei
Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher
gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben
Werktagen begonnen wird, bei
Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, sowie
bei Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern
die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden
sind.
6.4
Tritt der Verbraucher nach § 5 e KSchG vom Vertrag zurück,
so hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen.
7 Gewährleistung
und Haftung
7.1 Die Firma City -
Antik betreibt den angebotenen Handel unter dem Gesichtspunkt
der größtmöglichen Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit.
Die Firma City - Antik ist jederzeit berechtigt, ihre
Web-Shops zu ändern, neuen technischen Gegebenheiten
anzupassen oder einzustellen.
7.2 Für rechtzeitig geltend gemachte Mängel
kann die Kundin/der Kunde die Verbesserung oder den Austausch
verlangen, es sei denn, dass die Verbesserung oder der
Austausch unmöglich sind oder für die Firma City - Antik mit
einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wären. In
diesem Fall kann die Kundin/der Kunde eine angemessene
Minderung des Entgelts oder die Aufhebung des Vertrags
fordern, sofern es sich nicht bloß um einen geringfügigen
Mangel handelt. Dasselbe gilt, wenn die Firma City - Antik die
Verbesserung oder einen Austausch nicht oder nicht in
angemessener Frist vornimmt, oder diese für die Kundin/den
Kunden mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden wären,
oder wenn diese für die Kundin/den Kunden aus triftigen, bei
der Firma City - Antik liegenden Gründen unzumutbar sind.
7.3 Werden von der Firma City - Antik
bestimmte Eigenschaften oder die Tauglichkeit für eine
bestimmte Verwendung zugesagt, haftet die Firma City - Antik
gegenüber Unternehmern für die Zusage nur, wenn diese
schriftlich erfolgt ist.
7.4 Sollte die Kundin/der Kunde einen Mangel
feststellen, ist die Firma City - Antik unverzüglich davon zu
verständigen, damit berechtigte Ansprüche befriedigt werden
können.
7.5 Unternehmer trifft die Untersuchungs-
und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
7.6 Gewährleistungsansprüche bestehen
jedenfalls dann nicht, wenn und soweit ohne vorherige
schriftliche Einwilligung der Firma City - Antik die
Kundin/der Kunde selbst oder ein nicht von der Firma City -
Antik ausdrücklich ermächtigter Dritter Waren wartet oder ändert.
Dasselbe gilt, wenn die Waren zur Montage durch die Kundin/den
Kunden bestimmt waren und eine unsachgemäße Montage nicht
auf einem Fehler der Montageanleitung beruht.
7.7 Haftungsausschlüsse
Die Firma City - Antik haftet nur für vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursachte Schäden. Eine Schadenersatzpflicht
der Firma City - Antik ist bei bloß leichter Fahrlässigkeit
außer bei Personenschäden ausgeschlossen.
Ebenso ist die Haftung für höhere Gewalt, Folgeschäden und
entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Der Ersatz von Sachschäden
ist ausgeschlossen, wenn ihn ein Unternehmer erlitten hat, der
die Sache überwiegend in seinem Unternehmen verwendet hat.
8 Gerichtsstand
8.1 Für eventuelle
Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist das sachlich
zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig.
8.2 Für eventuelle Streitigkeiten aus
Verbrauchergeschäften gilt das sachlich zuständige Gericht
in Wien als vereinbart, sofern in Wien entweder der Wohnsitz,
der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung
der Kundin/des Kunden liegt. Darüberhinaus kommen die
zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen des § 14 KSchG
zur Anwendung.
9 Anzuwendendes
Recht
Anzuwenden ist Österreichisches Recht
unter Ausschluss der Verweisungsnormen auf ausländisches
Recht und des UN-Kaufrechts.
10 Vertragssprache
gemäß E-Commerce-Gesetz
Die Vertragssprache ist deutsch.
11 Zusatzvereinbarungen
Zusätzliche Vereinbarungen bedürfen
der Schriftform. Insbesondere kann eine Vereinbarung über das
Abgehen von der Notwendigkeit der Schriftform selbst nur
schriftlich getroffen werden.
12 Salvatorische
Klausel
Eine etwaige Unwirksamkeit einzelner
Bestimmungen dieser AGB oder eines mit der Kundin/dem Kunden
abgeschlossenen Vertrages lässt die Geltung der restlichen
Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen
Bestimmung tritt für Unternehmer eine wirksame Bestimmung,
die der unwirksamen nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich
am besten entspricht, ohne dass eine der Parteien unverhältnismäßig
benachteiligt wird. Angaben von
Lieferfristen sind unverbindlich, außer sie wurden
gesondert verbindlich vereinbart.
13
Datenschutz
Alle im Kaufvertrag angegebenen Daten werden von
CITY - ANTIK computerunterstützt verarbeitet und
gespeichert. Solange ein Vertragsabschluß seine
Gültigkeit hat, verpflichtet sich der Besteller
allfällige Namens - oder Adreßänderungen CITY - ANTIK mitzuteilen.
Sollte dies vom Besteller unterlassen werden, so gelten im Annahmeverzug angeführten Bedingungen.
Hauptseite
